Faktencheck: Glasfaser für Liezen

Die Sache rund um einen Glasfaserausbau in Liezen ist „etwas“ verfahren. Seit rund zwei Jahren gibt es keine Einigung zwischen der RML Infrastruktur und der SPÖ im Rathaus. Aktuell finanziert, errichtet und betreibt die RML Infrastruktur in 19 Gemeinden des Bezirks. Die RML Infrastruktur ist eine Gesellschaft mit Sitz in Liezen, ihre Eigentümerin ist u. a. das Regionalmanagement Bezirk Liezen (RML). Alle Gemeinden haben einen klaren gemeinsamen Entschluss gefasst von der RML Infrastruktur Glasfaser im gesamten Bezirk auszubauen. Nur die amtierende Bürgermeisterin von Liezen und ihr SPÖ-Team blockieren diese für die Zukunft kommunale Infrastruktur. Wir machen es besser!

Im Ennstaler wurde Andrea Heinrich zum Glasfaser-Ausbau in Liezen angesprochen. Ihre Antworten und Aussagen haben wir dem ÖVP-Faktencheck unterzogen und uns bei der RML Infrastruktur erkundigt.

 

Andrea Heinrich: „Bis dato war es so, dass an der Glasfaserverlegung durch die RML Infrastruktur rund vierhundert Subfirmen gearbeitet haben.“

ÖVP-Faktencheck-ANTWORT: „Rund 5O Baufirmen sind für den Tief- und Kabelbau beauftragt. Sobald es die Witterung wieder zulässt, wird in 19 Gemeinden des Bezirks fortgesetzt und in weiteren gestartet. Die dazu notwendigen Abstimmungen laufen aktuell auf mehreren Ebenen.“


Andrea Heinrich: „Denn wenn in Liezen eine Straße aufgegraben wird, gibt es genaue Richtlinien für die Wiederherstellung.“

ÖVP-Faktencheck-ANTWORT: „Die Wiederherstellung von Straßen und Plätzen ist in einer Richtlinie des Landes klar geregelt. Eine örtliche Bauaufsicht sowie das Land Steiermark kontrolliert dies engmaschig. In 19 Gemeinden des Bezirks wird aktuell konform dieser Richtlinie gearbeitet.“


Andrea Heinrich:  „Doch ich muss darauf achten, dass dabei keine Straßenschäden in Millionenhöhe entstehen, für die letztendlich die Bürgerinnen und Bürger von Liezen aufkommen müssen.“

ÖVP-Faktencheck-ANTWORT: „Die Wiederherstellung von Straßen und Plätzen ist in einer Richtlinie des Landes klar geregelt. Der ursprüngliche Zustand wird wiederhergestellt. Aktuell funktioniert dies in allen 19 Gemeinden, wo gerade der Glasfaserausbau stattfindet. Ebenfalls betroffen sind Landes- und Bundesstraßen – für diese liegen die notwendige Zustimmungen für den gesamten Bezirk vor.“


Andrea Heinrich:  „Daher bin ich guter Dinge, dass es nun doch zu einer Einigung kommen wird.“

ÖVP-Faktencheck-ANTWORT: „Aktuell kann von Seiten der RML Infrastruktur bestätigt werden, dass durch die Verantwortlichen für den Glasfaserausbau überdurchschnittlich viel Energie verwendet wurde um sich zu einigen. Die Forderungen der Stadt Liezen sind unverhältnismäßig, wirtschaftlich nicht darstellbar und würden den Ausbaugrad in den übrigen Gemeinden des Bezirks drastisch reduzieren.“